Category : Einheitspatent (EU)

„Ein Blick ins Gesetz wirkt manchmal Wunder“ – das sagt eine alte juristische Weisheit. Nun ja, zu einem Wunder ist es nicht gekommen, als dieser...

Was ist los mit Patentstreitsachen in Europa? Es ist Fakt, dass die Zahl der Fälle an den Patentgerichten in Europa zurückgeht, dass in der juristischen...

Vom US-Patentamt erteilte Patente wirken für einen Markt mit mehr als 250 Mio. Konsumenten, chinesische Patente sogar für über 1,25 Mrd. Deutschland als bevölkerungsreichstes Land...

An einem Europäischen Patentgericht wurde seit Jahrzehnten gearbeitet und nun ist es soweit: Zum 1. Juni 2023 wird das Einheitliche Patentgericht (EPG) seine Arbeit aufnehmen...

Auf seiner 173. Tagung am 13. Dezember 2022 beschloss der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation, die Republik Moldau zum Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) einzuladen. Moldau...